Liberale Ziele in Europa

Gruppe der FDP im Europäischen Parlament

Der 7. Juni 2009 war ein Erfolgstag für uns Liberale. Mit 11 Prozent der Stimmen sind wir als Gewinner aus der Europawahl hervorgegangen. Damit haben wir nicht nur das historische Ergebnis von 2004 um fast 80 Prozent gesteigert, sondern auch eines der besten Ergebnisse bei einer bundesweiten Wahl eingefahren.

Mit 12 Abgeordneten sind wir nun die größte Gruppe in der Fraktion der Allianz der Liberalen unbd Demokraten für Europa (ALDE) und wollen diesem neugewonnenen Gewicht in der kommenden Legislaturperiode Rechnung tragen.

Unsere Abgeordneten haben wichtige und einflussreiche Aemter übernommen, um unsere inhaltlichen Vorstellungen durchzusetzen. Das Europäische Parlament hat mich in seiner ersten Sitzung zu einem seiner Vizepräsidenten gewählt. Dr. Wolf Klinz wird den nichtständigen Ausschusss zur Wirtschafts- und Finanzkrise leiten. Dr. Jorgo Chatzimarkakis hat den Vorsitz der Parlamentsdelegation für die Beziehungen zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien übernommen und ist Koordinator der ALDE im Haushaltskontrollausschuss. Alexander Alvaro ist stellvertretender Vorsitzender der ALDE-Fraktion. Die Ziele der neuen und wiedergewählten Abgeordneten werden nachstehend vorgestellt.

Wohlstand und Wachstum durch die Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktes, Freiheit und Sicherheit durch die Stärkung der Menschen- und Bürgerrechte und Kooperation und Dialog für ein Europa als starken Partner in der Welt - das sind unsere Leitlinien.

Europas Stärken liegen aber auch vor Ort. Wir wollen liberale Politik aus einem Guss, in Zusammenarbeit mit den Parteikollegen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Wir werden Wort halten und für unsere Inhalte hart arbeiten. Für Deutschland in Europa.

Dr. Silvana Koch-Mehrin
Vorsitzende der FDP im EP